Hand aufs Herz – 3 Fragen an Alexander Heit
Massgeblich unterstützt vom kirchlichen Hilfswerk HEKS fordern Inselbewohner in Indonesien vom Zementriesen Holcim eine Entschädigung, weil dieser mit seiner Produktion seit Jahrzehnten zur Erderwärmung beigetragen und damit Klimaschäden verursacht habe.
Liberethica: Was halten Sie von der Idee, dass Grossunternehmen wie Holcim künftig für Klimaschäden mitverantwortlich gemacht und als Schadenersatz zur Kasse gebeten werden sollen?
Alexander Heit: Tatsächlich steht die Weltbevölkerung in Sachen Klimawandel vor ausserordentlichen Problemen, das ist unter den Experten m.W. seit einiger Zeit unumstritten. Allerdings werden wir die Probleme kaum durch Rechtsverfahren gegen einzelne Unternehmen lösen.
Ein Verfahren wie dasjenige, das nun gegen Holcim angestrengt werden soll, ist aus meiner Sicht doppelt fragwürdig.
Zum einen soll in diesem Verfahren ein Unternehmen für sein Verhalten in der Vergangenheit haftbar gemacht werden, das zu dieser Zeit nicht strafbar war. Ich bin kein Rechtsexperte, aber selbst wenn es heute ein grundsätzliches Gesetz geben würde, das den Unternehmen ein Limit beim CO2-Ausstoss vorschriebe, könnte es wohl kaum rückwirkend angewendet werden können. Wenn ich es richtig sehe, bauen liberale Rechtsstaaten wie die Schweiz aber ohnehin nicht darauf, den CO2-Ausstoss grundsätzlich zu verbieten, sondern auf Anreize, um ihn zu verringern.
Aus ethischer Sicht lässt sich ein anderer Einwand gegen das Verfahren formulieren: Es ist ja nicht so, dass ein einziger Konzern verantwortlich gemacht werden kann für den klimaschädlichen Einsatz von Zement. Denn wir alle fahren über Brücken, die aus Zement gebaut sind. Wir wohnen in Häusern, in denen Zement verbaut ist, unsere Schulen bestehen aus diesem Baustoff etc.
Die Frage der Verantwortlichkeit müsste also noch einmal anders gestellt werden.
Liberethica: Wie interpretieren Sie die Aussage von HEKS, Forderungen wie jene gegenüber Holcim hätten «Symbolcharakter»?
Alexander Heit: Unsere Welt ist komplex geworden. Viele Faktoren, viele Entscheidungen politischer oder privater Natur haben dazu geführt, dass wir als Weltgesellschaft in den letzten Dekaden zu viel CO2 ausgestossen haben. Wer ist verantwortlich dafür? Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten. Und wenn man es genau nimmt, meint der Begriff der Komplexität, dass sie sich gar nicht eindeutig beantworten lässt. Sind Konzerne verantwortlich, Regierungen, Einzelpersonen, Systeme? Oder ein Zusammenspiel von alledem?
Weil es unerträglich ist, dass wir auf diese Fragen keine eindeutigen Antworten geben können, neigen wir dazu, die Komplexität zu reduzieren. Dazu werden einzelne Akteure als verantwortlich ausgeflaggt. Ihnen wird der Schwarze Peter zugeschoben, und damit scheinen wir zugleich von der Verantwortung befreit.
Wenn das HEKS also meint, es würde ein Verfahren mit Symbolcharakter anstrengen, dann folgt es der Logik der Reduzierung von Komplexität. Man tut so, als sei Holcim allein verantwortlich, obwohl man vermutlich weiss, dass die Sachlage eigentlich komplexer und auch undurchsichtiger ist.
Liberethica: HEKS ist ein kirchliches Hilfswerk, das zum Teil durch Kirchensteuererträge finanziert wird. Hand aufs Herz: Wie geht das zusammen, namhafte Steuerbeträge von einem Grossunternehmen wie Holcim einziehen und gleichzeitig dieses Unternehmen an den Pranger stellen?
Alexander Heit: Wenn das Verfahren rechtlich oder moralisch gerechtfertigt wäre, wäre dagegen grundsätzlich nichts einzuwenden. Denn wir halten es ja auch sonst für legitim, dass steuerfinanzierte Verfahren gegen solche Akteure angewendet werden, die für die Steuern aufkommen. So etwa dann, wenn Staatsanwälte gegen ein Unternehmen oder auch eine Privatperson ermitteln, die sich strafbar gemacht haben.
Tatsächlich denke ich aber, dass in diesem Fall das Problem komplexer ist als das HEKS unterstellt.
Vermutlich lässt sich das CO2-Problem nur politisch lösen, durch eine Übereinkunft, die uns alle dazu zwingt, weniger auszustossen – wie immer das im Einzelnen national und international aussehen wird.
Alexander Heit ist Pfarrer in Herrliberg und Privatdozent für Systematische Theologie an der Universität Basel